Im (Modell-)Stadtbezirk Süd sinnvoll anwenden

Der Bezirksvertreter Ulrich Schnirch von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat bei Bezirksbürgermeister Gerhard Bongers beantragt, den Tagesordnungspunkt „Eisenbahnbrücken der Prosperstraße“ auf die Tagesordnung der nächstmöglichen Sitzung der Bezirksvertretung Süd zu setzen.

Gleichzeitig hat Schnirch beantragt, an den Eisenbahnbrücken der Prosperstraße im Abschnitt zwischen der Knappenstraße und der Devensstraße eine umweltfreundliche und klimaschonende „Beleuchtungsprobe mit Alternativen“ zur temporären Simulation auf Basis des Konzepts „stadtLICHTbottrop“ für mehr Verkehrssicherheit zu prüfen. - Mehr Infos - (US, Februar 2012, Abbildung: Stadt Bottrop)

GRÜNER Vertreter Ulrich Schnirch wendet sich gegen eine Helmpflicht für RadlerInnen – Prinzip der Freiwilligkeit

Der stellvertretende Vorsitzende im Bottroper Bau- und Verkehrsausschuss Ulrich Schnirch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) spricht sich gegen eine Helmpflicht für RadlerInnen aus. Wie der Gesetzgeber, der eine Helmpflicht bisher mehrfach abgelehnt habe, setzt Schnirch beim Thema Fahrradhelm auf das Prinzip der Freiwilligkeit.

Dazu äußert Ulrich Schnirch, der auch der Ideengeber für den Bottroper Arbeitskreis Radverkehrsförderung aus Politik, Verwaltung und Verkehrsorganisationen war: „Wer es mit der Verkehrssicherheit für RadlerInnen ernst meint, muss vorrangig eine fahrradfreundlichere Verkehrsplanung betreiben, endlich die Benutzungspflicht miserabler und gefährlicher Radwege aufheben, unnötige Umlaufsperren an Radwanderwegen beseitigen, eine attraktive Radverkehrsinfrastruktur schaffen, die Wartezeiten an Ampeln für Pedalritter verkürzen und niedrigere Kfz-Geschwindigkeiten im Stadtverkehr durchsetzen. Je mehr Velos auf den Straßen unterwegs sind, desto mehr werden sie auch wahrgenommen.“ So werde Radfahren attraktiver und sicherer. Auch Kfz-Außenairbags oder Lkw-Assistenzsysteme, die bei Abbiegevorgängen automatisch bremsen, sobald Menschen gefährdet werden, seien sinnvoll.

Zum Hintergrund: Die Verkehrsminister von Bund und Ländern debattierten Anfang April 2011 bei ihrer Fachkonferenz in Potsdam über eine Helmpflicht für RadfahrerInnen. Der Thüringer Verkehrsminister Christian Carius (CDU) hatte hierzu das Thema Helmpflicht auf die Tagesordnung setzen lassen. Der stellvertretende Verkehrsausschussvorsitzende Schnirch kritisiert: „Obwohl eine Expertenkommission Ende 2010 abgeraten hat, eine Helmpflicht für RadlerInnen durchzusetzen, kommt dieser Vorstoß aus Thüringen, wo leider, anders als in Bottrop, relativ wenig Rad gefahren wird. Anstatt sich ernsthaft um mehr Verkehrssicherheit zu bemühen, werden Bekleidungsvorschriften diskutiert.“ So sei auch aus der Thüringer CDU die Idee einer flächendeckenden Warnwestenpflicht für RadfahrerInnen gekommen. Offenbar solle durch derartige Diskussionen die Verantwortung für Unfälle auf RadfahrerInnen abgewälzt werden. Pedalritter, die vor einen Lkw geraten, helfe aber weder ein Helm noch eine Warnweste, sondern ein automatisch ausgelöster Stillstand der Räder. (US, April 2011)

   

Bottroper GRÜNE erhoffen neue Impulse vom Wettbewerbsbeitrag „Innovative Konzepte im Mobilitätsmanagement 2010“

Der stellvertretende Vorsitzende im Bottroper Bau- und Verkehrsausschuss und bündnisgrüne Ratsherr, Ulrich Schnirch, freut sich über den Gewinn des bundesweiten Wettbewerbs „effizient mobil“ durch das Städtenetzwerk Ruhrgebiet, dem auch die Stadt Bottrop angehört. In der Kategorie „Kommunales Mobilitätsmanagement“ errang die Kooperation der sieben NRW-Großstädte beim Wettbewerb „Innovative Konzepte im Mobilitätsmanagement 2010“ einen mit 50.000 Euro dotierten ersten Platz. Mit diesem Investitionskostenzuschuss prämieren die Deutsche Energie-Agentur dena und das Bundesministerium für Umwelt BMU das aussichtsreichste Mobilitätsmanagementkonzept, das zum Umstieg vom Auto auf den öffentlichen Nahverkehr, das Fahrrad oder zur Bildung von Fahrgemeinschaften motiviert.

Ulrich Schnirch hofft in seiner Funktion als Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ausschuss für Stadtplanung und Umweltschutz sowie im Bau- und Verkehrsausschuss endlich auf neue Impulse für die Region: „Neben unserer Stadt Bottrop wollen die Städte Bochum, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen und Oberhausen gemeinsam ein Mobilitätsmanagementnetzwerk aufbauen, in das perspektivisch weitere Kommunen der Region eingebunden werden können. Zielstellung ist eine Verstetigung und Bündelung von Mobilitätsmanagementaktivitäten (z. B. Erweiterung der Ökoprofit-Projekte um das Thema Mobilität oder gemeinsame Anschaffung von Pedelecs, also führerscheinfrei nutzbaren Elektrofahrrädern mit einer Geschwindigkeit von maximal 25 km/h), ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch zwischen den Städten (z. B. durch eine Arbeitsgruppe „Mobilitätsmanagement im Baugenehmigungsverfahren“), die Bündelung von Ressourcen und Investitionen gegenüber Mobilitätsanbietern (z. B. gemeinsame Jobticket-Abnahme und Carsharing-Nutzung als Großkunde) und koordinierte Kommunikations- und Marketingmaßnahmen (z. B. Informations- und Beratungsangebot für NeubürgerInnen, Vergabe eines Mobilitätspreises an vorbildliche Betriebe)."

Neben dem Netzwerk der beteiligten Großstädte sollen als zweite Säule die sechs IHKs des Ruhrgebiets jährlich eine gemeinsame Veranstaltung organisieren und für die Unternehmen der Region ein professionelles Beratungssystem aufbauen. Zielgruppen sindgrundsätzlich alle Einwohnerinnen und Einwohner, aber auch die städtischen Beschäftigten an den Verwaltungsstandorten. Damit will auch die Stadt Bottrop ihre Vorbildfunktion im Stadtgebiet gegenüber der Bevölkerung wahrnehmen. Nähere Informationen über das regionale Konzept sollen dem Bottroper Bau- und Verkehrsausschuss von der Stadtverwaltung voraussichtlich in der ersten Sitzung nach der Sommerpause am 7. September 2010 vorgelegt werden. (US, Juni 2010)

- WAZ-Bericht „Mobilität Bottrop: Start frei für die Metroräder“ vom 02.08.2010 -

- Stadt Bottrop: Mit Mietfahrrädern für saubere Luft (02.08.2010) -

- WAZ-Bericht „Verkehr Gladbeck: Tempo 30 als Regel oder Ausnahme?“ v. 05.11.2010 -

GRÜNE: AutofahrerInnen müssen sich auf deutlich mehr Radverkehr auf der Fahrbahn einstellen

AutofahrerInnen werden sich darauf einstellen müssen, dass in Zukunft deutlich mehr RadfahrerInnen auf der Fahrbahn unterwegs sind. Der verkehrspolitische Sprecher Ulrich Schnirch der Bottroper GRÜNEN beurteilt die Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) zum 1. September 2009 als Schritt in die richtige Richtung für RadfahrerInnen. „Wichtig ist es, die Verbesserungen der neuen StVO im Bottroper Stadtgebiet auch konsequent anzuwenden und so den Radverkehr zu stärken und sicherer zu machen", sagt GRÜNEN-Vertreter Ulrich Schnirch.

„Das Vorurteil, der baulich angelegte Radweg sei für RadlerInnen am sichersten, wird mit der neuen StVO endlich ausgeräumt. Radverkehr ist auf Radwegen oftmals schlecht zu sehen, was vor allem an Kreuzungen und Einfahrten gefährlich werden kann. Benutzungspflichtige Radwege, die durch ein rundes blaues Schild mit dem Fahrradsymbol beschildert sind, müssen im Bottroper Stadtgebiet endlich zur Ausnahme werden. Die örtliche Verkehrsplanung muss damit mehr den Bedürfnissen der RadfahrerInnen angepasst werden“, blickt Schnirch mit Grausen auf die zukünftige Situation für RadlerInnen an der im Bau befindlichen Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße/Horster Straße. Manche Radwege seien nur Verlegenheitslösungen, bei denen Gehwege zum Radweg erklärt wurden. Wenn innovative Verkehrsführungen und der Mischverkehr dagegen in Bottrop gestärkt würden, seien Radfahrer und Fußgänger zukünftig sicherer unterwegs.

„Die ebenfalls geänderten Verwaltungsvorschriften zur StVO können unnötige Umwege sparen, wenn sie im Stadtgebiet als Instrument zur Radverkehrsförderung eingesetzt werden. Denn bisher nicht geöffnete Einbahnstraßen können nun leichter für den Radverkehr in Gegenrichtung passierbar gemacht werden. Sackgassenschilder können endlich einfach mit einem Aufkleber gekennzeichnet werden, der anzeigt, dass ein Durchkommen per Fahrrad oder „den eigenen Füßen“ möglich ist“, plädiert Ulrich Schnirch, bündnisgrüner Sprecher im Bau- und Verkehrsausschuss für eine baldige Umsetzung. „Die StVO-Fahrradnovelle aus dem Jahr 1997 wurde bis heute dagegen immer noch nicht komplett umgesetzt“, beklagt Schnirch das nicht ausreichende Interesse am Alltagsradverkehr bei den Verantwortlichen. Auch in der Sitzung der Projektgruppe zur Umsetzung des Radverkehrsplans am 7. September 2009 habe das Thema (zunächst) nicht auf der Tagesordnung gestanden, verweist Schnirch auf eine GRÜNE Initiative hierzu. (US, September 2009 - Aktualisierung Februar 2010)

- WAZ-Bericht „Straßenverkehrs-Ordnung: Die Stadt duldet unerlaubtes Parken auf Gehwegen“ vom 04.05.2010 –
- WAZ-Bericht „Straßenverkehrs-Ordnung: Die Stadt duldet unerlaubtes Parken auf Gehwegen“ vom 04.05.2010 -
- WAZ-Bericht „Verkehr Gladbeck: Tempo 30 als Regel oder Ausnahme?“ v. 05.11.2010 -

Radwegbenutzungspflicht an Burgstraße, Gregorstraße und Dorfheide war seit 1. Oktober 1998 rechtswidrig

Die örtliche Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass die Stadt Bottrop die jahrelangen Verstöße gegen die Vorgaben der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) für benutzungspflichtige Radwege endlich auch an der Burgstraße, der Gregorstraße und der Dorfheide beendet. Auf bündnisgrüne Nachfrage wollte die Stadtverwaltung allerdings auch in der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses am 05.02.2009 nicht zusichern, dass - über 10 Jahre nach der StVO-Fahrradnovelle - alle noch im Stadtgebiet bestehenden StVO-Verstöße der Stadt Bottrop endlich bis zum Jahresende 2009 behoben werden.

Ulrich Schnirch, bündnisgrüner Sprecher im Bau- und Verkehrsausschuss zur Verkehrssituation für die Gregor-Grundschüler: „Der Hinweis ist zutreffend, dass Kinder bis zum vollendeten 10. Lebensjahr, die mit dem Fahrrad die Gehwege zum Beispiel an der Burgstraße, der Gregorstraße und der Dorfheide benutzen, formal an Kreuzungen und Einmündungen absteigen und diese als FußgängerInnen passieren müssen (§ 2 Abs. 5 StVO). Steigt ein Kind – verbotswidrig – aber nicht ab, sondern passiert den Bereich „fahrend“, so nimmt es in gleicher Weise an der für die Fahrbahn geltenden Vorfahrtssituation teil, wie wenn es auf den (bisher ausgeschilderten) Radwegen herangefahren wäre (§ 8 StVO). Und grundsätzlich müssen alle FahrbahnbenutzerInnen beim Abbiegen auch auf RadfahrerInnen achten, die unzulässig auf dem Gehweg fahren (§ 9 Abs. 3 StVO). Daneben müssen FahrzeugführerInnen allgemein mit dem Fehlverhalten von Kindern rechnen und - insbesondere durch Verminderung der Fahrgeschwindigkeit und durch Bremsbereitschaft - eine Gefährdung der Kinder ausschließen (§ 3 Abs. 2 a StVO).“

Aus Sicht der Umweltpartei empfiehlt sich allen FahrzeugführerInnen daher – nicht nur an der Burgstraße, der Gregorstraße und der Dorfheide - eine besondere Rücksichtnahme auf (radelnde) Schulkinder. Und die Stadt Bottrop müsse endlich wieder ihre Vorbildfunktion gegenüber den Verkehrsteilnehmern wahrnehmen und die StVO-Vorgaben pflichtgemäß flächendeckend umsetzen. (US, März 2009)

- Offizielle Pressemitteilung der Stadt Bottrop „In der Burgstraße, Gregorstraße und Dorfheide werden die Radwege abgeschafft - Grundschüler dürfen Gehwege aber weiterhin nutzen“ vom 18.03.2009 -
- WAZ-Bericht „Schüler dürfen auf Gehwegen weiter radeln“ vom 18.03.09 -

"Shared Space" – geteilter Raum, nicht das Auto und der LKW sollen den Verkehr dominieren, sondern die Straße soll mit Rad oder Fuß geteilt werden. Auto und LKW sollen sich als Gast fühlen, der Verkehr wird automatisch langsamer, so die Philosophie des ersten deutschen Bereichs nach diesen Kriterien seit der Eröffnung am 21. Juni 2008 in Bohmte. Die Regeln sind dabei denkbar einfach und bekannt: Rechtsfahrgebot gemeinsam mit der Rücksichtnahme auf Basis der Rechts-vor-links-Regel - auch im "Kreisverkehr".

Alle fahren langsamer – auch ohne Verkehrsschilder und ohne Ampeln. Trotzdem soll Bohmte schneller durchfahren werden können und der Verkehrsfluss besser werden. Weniger Lärm, da der gleichmäßiger und leiser laufende Kfz-Verkehr gleichzeitig mehr Lebensqualität für die zu Fuß gehenden Menschen bedeutet. "Es ist schön zu sehen, wie die Menschen in Bohmte und der Umgebung die Straße annehmen. Offener gestaltete und breitere Gehwege laden dazu förmlich ein. Früher waren nie so viele FußgängerInnen in Bohmte zu sehen. Schade nur, dass manche AutofahrerInnen auf dem Bürgersteig parken", berichtet Ulrich Schnirch, bündnisgrüner Sprecher im Bottroper Bau- und Verkehrsausschuss. Ein gepflasterter weißer Streifen sei als Orientierung für Sehbehinderte und blinde Menschen gedacht, werde aber teilweise als "Parkbuchtbegrenzung" für Autos fehlinterpretiert, obwohl es auch viele ausgewiesene Kfz-Parkplätze gebe.

Das EU-Verkehrsprojekt "Shared Space" fasziniert die Welt. Es gab bereits weit über tausend Fernsehberichte weltweit über die sieben beteiligten Gemeinden in Niedersachsen. Selbst in Bohmte waren TV-Teams aus allen Europäischen Ländern, sogar schon aus Japan und Australien. Das Medieninteresse ist seit dem Abschluss der Baumaßnahme an der Bremer Straße sogar noch gestiegen. Täglich sind neue TV-Teams "vor Ort". Und die Europäischen Verkehrsexperten sind sich bereits einig, dass in Bohmte der "Shared Space"–Gedanke am besten und schönsten umgesetzt wurde. Damit werde gezeigt, dass Verkehr anders laufen und funktionieren kann. Der Gedanke an Rücksicht, Toleranz, Freundlichkeit und Akzeptanz muss sich nun allerdings noch in der täglichen Verkehrspraxis beweisen. (US, Juni 2008)

- WAZ-Reportage "Gerichtsstraße: Gefahr für Fußgänger" vom 24.06.2008 -

- WAZ-Bericht "Viele Autos sind an Schulwegen zu schnell unterwegs – Polizei ahndet über 900 Verstöße in drei Wochen" vom 05.09.2008 -
- WAZ-Bericht "Bohmte: Keine Ampel, kein Schild, kein Chaos" vom 21.12.2008 -

Kritik an mehr gemeinsamen Geh- und Radwegen – "Mini-Radweg" Batenbrockstraße?

Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN drängt darauf, die mehrfach dokumentierten Radwegmängel im Bottroper Stadtgebiet kurzfristig zu beseitigen. Allerdings hat die Stadtverwaltung auf Anfrage der Umweltpartei bereits mitgeteilt, die Umsetzung werde sich vermutlich weiter verzögern. In einer Initiative im Bau- und Verkehrsausschuss wird ein Zeitplan für den Abschluss der erforderlichen Maßnahmen angemahnt und eine umfangreiche Aufklärungsarbeit gefordert.

Erfolg: Radwegbenutzungspflicht an der Devensstraße aufgehoben

"Wir freuen uns, dass die Verwaltung verschiedene Vorschläge aufgegriffen hat und zum Beispiel entlang der Devensstraße – entgegen den ursprünglichen Plänen – zukünftig auf die Anordnung einer Radwegbenutzungspflicht verzichtet", verweist Ulrich Schnirch, bündnisgrüner Sprecher im Bau- und Verkehrsausschuss, auf zahlreiche Initiativen gegenüber der Bottroper Stadtverwaltung. Der über 10jährige bündnisgrüne Einsatz für das Umsetzen der StVO-Radfahrnovelle von 1997 führe in Bottrop damit nunmehr zur Abschaffung der Benutzungspflicht an schlechten und gefährlichen Radwegen. In den vergangenen Jahren waren ebenfalls punktuell einzelne rechtswidrige Radwege aufgehoben und die Radwegschilder hierzu an Nordring, Ostring, Armeler Straße, Vonderbergstraße und Teilen der Horster Straße abmontiert worden.

StVO-Überprüfung der Verwaltung weiterhin unvollständig

Allerdings seien bei der jüngsten Verwaltungsprüfung des örtlichen "Schilderwaldes" immer noch nicht alle benutzungspflichtigen Radwege berücksichtigt worden. Beispielhaft nennt Schnirch – neben seinem Hinweis auf weitere Radwegabschnitte in Kirchhellen – die "vergessenen" Radwege am Verbindungsweg Max-Schwarze-Weg, der Batenbrockstraße und der Horster Straße (zwischen B 224 und Im Dorbusch), obwohl dort noch im Jahr 2007 neue Verkehrsschilder angebracht wurden. Problematisch sei aus Sicht der GRÜNEN außerdem die geplante weitere Zunahme der Zahl (benutzungspflichtiger) gemeinsamer Geh- und Radwege im innerstädtischen Bereich Bottrops. Hier seien neben den Verkehrssicherheitsproblemen baulicher Radwege zusätzlich auch noch Konflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern vorprogrammiert. Auch entspreche oftmals die Oberflächenbeschaffenheit nicht den StVO-Vorgaben. Deshalb sei eine konsequentere Anwendung der "Empfehlungen" und "Hinweise" der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen gefordert. Weitere Infos können direkt bei Ulrich Schnirch unter Telefon (02041) 3 55 68 abgefragt werden. (US, Juni 2008)

- WAZ-Bericht "Kirchhellen: Radwege für die Gahlener Straße und die B 223 - GRÜNE informierten sich" vom 16.06.2008 -

- WAZ-Bericht "Kirchhellen: Endlich eine Nord-Süd-Verbindung - Landesregierung nimmt örtlichen Bahndamm ins Alleen-Radwegeprogramm auf" vom 10.06.2008 -

- WAZ-Bericht "Alleen-Radwegeprogramm NRW: Radfahren auf stillgelegten Bahntrassen in Nordrhein-Westfalen" vom 09.06.2008 -

- WAZ-Bericht "Kirchhellen: Aus für gefährliche Radwege" vom 04.06.2008 -

- WAZ-Reportage "Radfahren in Bottrop: Abenteuer Peterstraße" vom 28.05.2008 -