GRÜNE Themen
GRÜNE Landtagsabgeordnete Wibke Brems und Bottroper Fraktion besuchen mit Werksleiter Zilligen die Zeche Prosper Haniel
Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin (MdL) der GRÜNEN NRW-Landtagsfraktion, besuchte mit VertreterInnen der GRÜNEN Ratsfraktion aus Bottrop (Fraktionsvorsitzende Andrea Swoboda, Ratsfrau Sigrid Lange und Bezirksvertreter Kirchhellen Sigurd Köllner) die Zeche Prosper Haniel. Sie kamen in Begleitung wissenschaftlicher MitarbeiterInnen des Bundestages und des Landtages NRW aus den Bereichen Energiepolitik, Umweltschutz und Gesundheitsschutz.
Die GRÜNEN sehen die RAG als wichtigen Partner für die Zukunft Bottrops und des Energiestandortes NRW: „Die RAG hat auf dem Weg in die Zukunft einiges zu bieten: Große Flächen und technisches Knowhow. Mit der sukzessiven Beendigung des aktiven Bergbaus stehen die Flächen für eine Folgenutzung zur Verfügung. Unter dem Arbeitstitel „Grüne RAG“ wird bei den Überlegungen zu möglichen Folgenutzungen die Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Energieträgern mit berücksichtigt. Neben der Nutzung von klassischen bergbaunahen Projekten, wie die Nutzung von Grubengas oder Grubenwasser, kommen dabei weitere Energiequellen wie Sonne oder Wind in Betracht.“
GRÜNE und Werksleiter Wolfram Zilligen: „Austausch per Gespräch und Grubenfahrt“
Werksleiter Wolfram Zilligen betonte im Gespräch, dass die Umsetzung solcher Projekte nicht durch die RAG selbst erfolgen kann: Sie darf als Empfängerin öffentlicher Beihilfen keine finanziellen Eigenmittel für diese Zwecke einsetzen. Vielmehr erfordert es die Beteiligung externer Partner und Investoren, beginnend bei den Kommunen (und ggf. existierenden Stadtwerken) über Wohnungsbaugesellschaften bis hin zu Energieversorgungsunternehmen.
Das Projekt „Haldenkörper“, Bestandteil der Bewerbung Bottrops als Innovation City, weckte besonderes Interesse: die Erdwärme aus dem Haldenkörper Schöttelheide soll zur Wärmegewinnung genutzt werden. Noch während der Beschickung der Halde werden Erdwärmekollektoren verlegt. Das Projekt liefert dann ganzjährig Wärme. Nach der Schüttung biete sich zudem die Nutzung der Halde für Photovoltaik und Windkraft an.
Darüber hinaus eignen sich die Halden grundsätzlich auch zur Anlage von Pumpspeicherkraftwerken. In Gelsenkirchen startete im Jahr 2011 ein Gemeinschaftsprojekt von RAG Aktiengesellschaft und RAG Montan Immobilien mit dem NRW-Ministerium für Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie dem NRW-Landesbetrieb Wald und Holz – der Biomassepark Hugo.
Die GRÜNEN sehen die Projekte gerade der „Grünen RAG“ als wichtige Bestandteile in dem Prozess des Strukturwandels der Region Ruhrgebiet und des Energielandes NRW: Der InnovationCity Bottrop kommt dabei eine besondere Verantwortung zu. (Oktober 2011)
- InnovationCity Ruhr: GRÜNE Rede im Rat der Stadt Bottrop am 21.09.2010 -
- Geberkonferenz in der InnovationCity Bottrop am 2. September 2011 -
Kritik der Bottroper Ratsfraktion: Fehlende Einbindung durch die Stadt schadet InnovationCity Bottrop – Lenkungsgruppe bleibt außen vor
Der stellvertretende Vorsitzende im Bottroper Bau- und Verkehrsausschuss Ulrich Schnirch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) fordert die Umsetzung eines „Zero Emission Campus“ am Hochschulstandort Bottrop ein. Nach Recherchen Schnirchs bei der bündnisgrünen NRW-Landtagsfraktion laufen bisher auch die Aktivitäten auf landesministerieller Ebene auf einen CO2-freien Campus der Hochschule Ruhr-West hinaus. Die unzureichende Einbindung der Bottroper GRÜNEN durch die Stadt verhindere allerdings ein abgestimmtes Engagement für das Projekt InnovationCity Bottrop.
Zum Neubau der Hochschule Ruhr-West als „Zero Emission Campus“ erläutert Ulrich Schnirch, der auch GRÜNER Vertreter in der Bottroper Lenkungsgruppe InnovationCity ist: „Der für den Hochschulneubau zuständige Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes NRW (BLB NRW) unterliegt der Fachaufsicht des NRW-Finanzministeriums. Fachtechnisch berät das NRW-Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr den BLB NRW in Abstimmung mit dem NRW-Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz. Gemeinsam loten die zuständigen Ministerien aktuell Möglichkeiten aus, ein CO2-freies Pilotprojekt in Bottrop zu realisieren.“ Wissen und Kontakte der aus den Ratsfraktionen gebildeten Lenkungsgruppe werden von der Verwaltung aber bisher nicht ernsthaft einbezogen.
Zum Hintergrund: Die Stadt Bottrop hat einen „Zero Emission Campus“ für den Hochschulneubau bei der Bewerbung für den (gewonnenen) Wettbewerb „Innovation City Ruhr“ im Projektgebiet konzipiert. Der zuständige BLB NRW hat, um funktionalen und architektonischen Anforderungen an den neuen Hochschulstandort gerecht zu werden, einen Architektenwettbewerb durchgeführt. Ende November 2010 fand hierzu die Jurysitzung statt. Für den Hochschulstandort Bottrop wurden zwei erste Plätze verliehen. Dazu äußert der stellvertretende Bauausschuss-Vorsitzende Schnirch: „Die beiden ersten Plätze waren hinsichtlich des Energiestandards weiter zu entwickeln, um einen InnovationCity-gerechten Standard (zum Beispiel Passivhausstandard) realisieren zu können. Ich habe den Eindruck, dass das Ziel eines CO2-freien Campus erreichbar ist. Es darf bei Entscheidungen aber auch der Mobilitätsbereich nicht vernachlässigt werden.“ (US, April 2011)

Die Bottroper Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat angeregt, die Verabschiedung des städtischen Haushaltes für das Jahr 2011 - ausnahmsweise - erst im Frühjahr 2011 (z. B. am 24. Mai 2011) vorzunehmen. Ursprünglich war beabsichtigt, den Haushaltsplanentwurf 2011 am 14. Dezember 2010 in den Rat der Stadt Bottrop einzubringen und ihn am 15. März 2011 zu verabschieden.
Zur Begründung erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Schnirch von der Bottroper Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Stadt Bottrop steht als Gewinnerstadt beim Städtewettbewerb "InnovationCity Ruhr" vor spannenden, aber auch herausfordernden Jahren. Oberbürgermeister Bernd Tischler hat auf die von meiner Seite formulierten zentralen Fragen zur konkreten Ausgestaltung des vorliegenden Wettbewerbsbeitrages "InnovationCity Ruhr" in der Ratssitzung am 9. November 2010 um einen entsprechenden Zeitvorlauf gebeten. Dies gilt sicherlich auch für die haushaltstechnische Berücksichtigung von "InnovationCity Ruhr" im städtischen Haushaltsplanentwurf 2011.
Unabhängig hiervon hat die rot-grüne NRW-Landesregierung in Veröffentlichungen wiederholt deutlich gemacht, dass sie die Finanzprobleme der Kommunen konkret angehen will. Die Bottroper Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verspricht sich davon eine gewisse Entlastung bei den bestehenden Finanzproblemen unserer Stadt. In diesem Zusammenhang soll auch der Leitfaden des NRW-Innenministeriums zur Haushaltssicherung reformiert und verschiedene Vorgaben im Sinne der Städte und Gemeinden entschärft werden."
Darüber hinaus seien aktuell unter anderem eine ganze Reihe von (Hilfs-)Maßnahmen in der Diskussion:
- Aktionsplan Finanzen (= Verbesserung der Finanzlage der Kommunen),
- NRW-Nachtragshaushalt 2010 (= Soforthilfe von rund 300 Mio. Euro im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes),
- U-3-Betreuungsplätze (= Sofortmaßnahme von 150 Mio. Euro für den Ausbau),
- Konsolidierungshilfe (= Entlastung im Zusammenhang mit Liquiditätskrediten),
- Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 (= ggf. höhere Gewichtung des Soziallastenansatzes),
- Abrechnung der Einheitslasten (= Zurückstellung der Abrechnung bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes NRW),
- Entlastung bei Sozialleistungen (= Einsatz der NRW-Landesregierung NRW auf Bundesebene für eine Entlastung der Kommunen und eine Evaluierung des Sozialpaktes Ost).
Die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Andrea Swoboda ergänzt: "Mögliche Landesfinanzhilfen lassen sich aus unserer Sicht aktuell aber (noch) nicht in Haushaltsansätze umsetzen, weil sie vielfach noch relativ unbestimmt sind. Dies alles bringt erhebliche Unsicherheiten bei der Aufstellung des Bottroper Haushaltsplanes 2011 mit sich, da konkrete Zahlen des Landes NRW noch nicht vorliegen. Vor dem Hintergrund der dargestellten Unsicherheiten erscheint eine Verabschiedung der städtischen Haushaltsplanung 2011 im Mai 2011 sinnvoll und im Sinne der Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit auch erst möglich.“ (US, November 2010, Foto: Stadt Bottrop)
- InnovationCity Ruhr: GRÜNE Rede im Rat der Stadt Bottrop am 21.09.2010 -
- WAZ-Bericht „Wettbewerb Bottrop freut sich über großen Erfolg“ vom 04.11.2010 -
- WAZ-Bericht „Vorzeigeprojekt Bottrop : Innovation City soll Expo für Klimaschutz werden“ vom 04.11.2010 –
GRÜNE Kritik an Bürgermeister Klaus Strehl für Tagesordnung im Ratsausschuss für Stadtplanung und Umweltschutz
InnovationCity: Zerstörung „grüner Oasen“ und des Lebensraums streng geschützter Arten als Programm für „Ökostadt der Zukunft“?
Die Bottroper Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die von Bürgermeister Klaus Strehl gestaltete Tagesordnung zum Ratsausschuss für Stadtplanung und Umweltschutz am 2. September 2010. Statt Aufbruch verkörpere der Planungsausschuss-Vorsitzende damit einen Teil der Bottroper Vergangenheit und vergebe halbherzig eine Chance für Bottrops Zukunft. Eine „peinlich aussagelose“ Vorlage zum Tagesordnungspunkt „InnovationCity Ruhr“ und der Bottroper Bewerbung als sog. „Ökostadt der Zukunft“, bei der Energie-Effizienz und Klimaschutz mit Lebensqualität verbunden werden soll, ergänze den Eindruck.
„Nach der Geschäftsordnung der Stadt Bottrop legt der Ausschussvorsitzende die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte fest. Welchen Stellenwert dabei Zukunftsthemen wie die „Nachhaltige Stadtentwicklung - Kommunales Flächenmanagement“ (unter Tagesordnungspunkt 16), die „Pilotstudie des Landes NRW - Handbuch Stadtklima“ (Tagesordnungspunkt 17) oder die nachhaltige Entwicklung des „AlpinCenters“ (Tagesordnungspunkt 18) beim Stellvertreter des Bottroper Oberbürgermeisters, Herrn Bürgermeister Klaus Strehl, offenkundig haben, zeigt einmal mehr die Tagesordnung des Bottroper Ratsausschusses für Stadtplanung und Umweltschutz am 2. September 2010“, kritisiert der bündnisgrüne Ratsherr und Ausschuss-Sprecher Ulrich Schnirch.
Im Mittelpunkt des Planungs- und Umweltausschusses am 2. September 2010 stehe stattdessen die weitere Flächenversiegelung am Flugplatz Schwarze Heide (unter Tagesordnungspunkt 3), die Zerstörung des Lebensraums streng geschützter Arten (z. B. an der Scharnhölzstraße, Tagesordnungspunkt 4) und „grüner Oasen“ (z. B. an der Möddericher Straße, Tagesordnungspunkt 8). „Dabei sind Flächen und Böden gerade in einer relativ dicht besiedelten Stadt wie Bottrop eine knappe und wertvolle Ressource. Wirtschaftlicher Strukturwandel, Klimakatastrophe und demografischer Wandel sollten im Hinblick auf die Bewerbung unserer Stadt Bottrop als „InnovationCity Ruhr“ eigentlich Anlass genug sein, umweltverträgliche Konzepte für den nachhaltigen Umgang mit Freiflächen und die intelligente Wiedernutzung von Brachflächen zu diskutieren“, sieht Grünen-Vertreter Schnirch den vom Unternehmensnetzwerk Initiativkreis Ruhr ausgerufenen Wettbewerb „InnovationCity Ruhr“ mit dem Slogan „Wir machen´s vor!“ in Bottrop leider zur Farce verkommen. Hierzu passe auch die uneingeschränkte Zustimmung zum Bau der Bundesstraße B 224 zur Autobahn A 52, die geplante Zerstörung des Kraneburger Feldes und der „grünen Oase“ Beckheide. (US, September 2010)
- WAZ-Bericht „Innovation City Ruhr: Städte-Streit um Innovation City“ vom 13.10.2010 -
- InnovationCity Ruhr: GRÜNE Rede im Rat der Stadt Bottrop am 21.09.2010 -
- WAZ-Beitrag „Wettbewerb: Finalisten für grüne Superstadt stehen fest" vom 14.06.2010 -
- Stadtverwaltung: „Bottrop in Endrunde bei InnovationCity“ -
- Bewerbung beim Initiativkreis Ruhr: Bottrop wirft Hut für InnovationCity in den Ring -
- WAZ-Beitrag „Innovation City: Preis-Aussicht dank Zukunftsprojekt“ vom 28.04.2010 -
- WAZ-Beitrag „Wirtschaft Bottrop: Werben um die Innovation City“ vom 12.11.2009 -
Die „InnovationCity Ruhr“ ist ein Projekt der Arbeitsgruppe Energie des einflussreichen Unternehmensnetzwerks Initiativkreis Ruhr. Damit wird das Ziel verfolgt, die Innovationskraft der beteiligten Mitgliedsunternehmen in Bezug auf CO2-Reduzierung, Energieeffizienz und Klimaschutz darzustellen und diese in einem Pilotgebiet gebündelt und modellhaft umzusetzen.
Im Mittelpunkt des Projekts steht die Anwendung innovativer Entwicklungen und Produkte der Mitgliedsunternehmen und anderer beteiligter Unternehmen. Bei der Auftaktveranstaltung am 22. März 2010 wurden 53 Kommunen des Ruhrgebiets über „InnovationCity Ruhr“ und die Bewerbungsmodalitäten informiert: Alpen, Bergkamen, Bochum, Bönen, Bottrop, Breckerfeld, Castrop-Rauxel, Datteln, Dinslaken, Dorsten, Dortmund, Duisburg, Ennepetal, Essen, Fröndenberg, Gelsenkirchen, Gevelsberg, Gladbeck, Hagen, Haltern am See, Hamm, Hamminkeln, Hattingen, Herdecke, Herne, Herten, Holzwickede, Hünxe, Kamen, Kamp-Lintfort, Lünen, Marl, Moers, Mülheim an der Ruhr, Neukirchen-Vluyn, Oberhausen, Oer-Erkenschwick, Recklinghausen, Rheinberg, Schermbeck, Schwelm, Schwerte, Selm, Sonsbeck, Sprockhövel, Unna, Voerde, Waltrop, Werne, Wesel, Wetter an der Ruhr, Witten, Xanten.
Bei einem von zwei Workshops „InnovationCity Ruhr“ in den Räumlichkeiten der Materna Information & Communications GmbH in Dortmund am 14. April 2010 wurden die Städte detailliert über die Ausschreibungs- und Bewerbungsmodalitäten rund um die Pilotregion informiert. Auch wurden alle Fragen bezüglich des Auswahlprozesses beantwortet und bestehende Unklarheiten beseitigt. Zum Workshop in Dortmund hatten sich 25 Vertreter aus den Städten Bochum und Bottrop, Castrop-Rauxel, Dortmund, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Oberhausen und Schwerte sowie Unna und Witten angemeldet.
Insgesamt 14 Bewerbungskonzepte wurden bis 14. Mai 2010 mit einer Projektskizze für den Titel „InnovationCity Ruhr“ aus 16 Ruhrgebietskommunen eingereicht: Bochum, Bottrop, Castrop-Rauxel, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen/Herten, Gladbeck, Hamm, Herne/Recklinghausen, Mülheim, Oberhausen, Schwerte und Witten. Am 14. Juni 2010 hat die Fachjury des Initiativkreises Ruhr die Projektskizzen der folgenden fünf Ruhrgebietsstädte ausgewählt: Bochum, Bottrop, Essen, Gelsenkirchen/Herten und Mülheim. Im Herbst 2010 wird der Initiativkreis Ruhr die Entscheidung über den Standort des auf zehn Jahre angelegten Projekts bekannt geben. Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich mit einer Anschubfinanzierung an der gemeinsamen Projektgesellschaft in Höhe von 500.000 Euro beteiligt. (US, Mai 2010 – Aktualisierung Juni 2010, Logo & Foto: Stadt Bottrop)
- Bewerbung beim Initiativkreis Ruhr: "Bottrop wirft Hut für InnovationCity in den Ring" -
- Stadtverwaltung: "Bottrop in Endrunde bei InnovationCity" -
- WAZ-Bericht "Wirtschaft Bottrop: Werben um die Innovation City" vom 12.11.2009 -
- WAZ-Bericht "Innovation City: Preis-Aussicht dank Zukunftsprojekt" vom 28.04.2010 -
- WAZ-Bericht "Wettbewerb: Finalisten für grüne Superstadt ..." vom 14.06.2010 -
- InnovationCity Ruhr: GRÜNE Rede im Rat der Stadt Bottrop am 21.09.2010 -
- WAZ-Bericht "InnovationCity Ruhr: Städte-Streit um InnovationCity" vom 13.10.2010 -
Erklärtes Ziel beim Projekt „InnovationCity Ruhr”, für das sich auch die Stadt Bottrop offiziell beworben hat, ist es, dass die Partnernternehmen durch die symbolhafte Vorstellung von einzelnen Leuchtturmprojekten als Team einen Beitrag zum Klimaschutz leisten (Realisierungsbeginn 2011/2012 - weitere Maßnahmen bis 2020). Die Unternehmen erhoffen sich durch das Projekt einen deutlichen Imagegewinn, aber auch ein mögliches „Greenwashing” der beteiligten Großkonzerne ist nicht auszuschließen.
Die rund 60 Träger des Initiativkreises Ruhr sind im einzelnen folgende Unternehmen: Accenture, Aldi, A.T. Kearney, Baker & McKenzie, BDO Deutsche Warentreuhand, Booz & Company,·BP Europa SE, Commerzbank, Deloitte & Touche, Deutsche Annington Immobilien, Deutsche Bahn, Deutsche Bank, Deutsche Telekom, Duisburger Hafen, E.ON, E.ON Ruhrgas, Emschergenossenschaft und Lippeverband, Ernst & Young, Evonik Industries, Fahrzeug-Werke LUEG, Ferrostaal, Flughafen Düsseldorf, GEA Group, Gelsenwasser, Haniel, HDI, Gerling Versicherungen, Hochtief, ista, Klöckner & Co, KÖTTER Services, KPMG, Kümmerlein Rechtsanwälte & Notare, MATERNA Information & Communications, MC-Bauchemie, Messe Essen, National Bank, NRW.Bank, Opel, Pilkington, PriceWaterhouseCoopers, RAG, RAG-Stiftung, Rhein-Ruhr Collin, Roland Berger, Ruhrverband, RWE, Siemens, Signal Iduna, SMS Group, The Boston Consulting Group, ThyssenKrupp, Trimet Aluminium, TÜV Nord, TÜV Rheinland, Veltins, Verlagsgruppe Handelsblatt, WAZ Mediengruppe,·Westfalenhallen Dortmund, WestLB und WGZ Bank. (US, Juni 2010, Logo: Stadt Bottrop)
Der Initiativkreis Ruhr hat sich auf die Suche nach der „InnovationCity Ruhr“ begeben. Am Bespiel eines Stadtbereiches sollen die Möglichkeiten verdeutlicht werden, die durch umweltbewusstes Leben und energieeffizientes Wirtschaften erreicht werden können. Die Bottroper Lokalpresse berichtete bereits im November 2009 vom Bemühen der Stadt Bottrop als Modellstadt die Chance für die Zukunft zu erhalten. Genutzt werden sollen die Innovationskraft der beteiligten Mitgliedsunternehmen in Bezug auf CO2-Reduzierung, Energieeffizienz und Klimaschutz.
Nach Ansicht des langjährigen Bottroper Vorstandssprechers von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Roger Köllner, geht die Idee des Innovationskreises Ruhr zur „InnovationCity Ruhr“ in die richtige Richtung. Roger Köllner: „Für die Stadt Bottrop und besonders für den Bottroper Süden ist das die Chance: als renommierter Energiestandort der Region können wir im Verbund mit der Fachhochschule die Zukunft unserer Stadt Bottrop ausbauen und verfestigen. Gerade angesichts der Steinkohlebeschlüsse und dem drohenden Verlust von Arbeitsplätzen können wir so den Zukunftsstandort Bottrop positiv gestalten. Da muss sich Bottrop gegen Herten, aber auch gegen Gelsenkirchen oder auch Mülheim durchsetzen.“ (US, Februar 2010 – Aktualisierung Juni 2010)
- Bewerbung beim Initiativkreis Ruhr: "Bottrop wirft Hut für InnovationCity in den Ring" -
- Stadtverwaltung: "Bottrop in Endrunde bei InnovationCity" -
- "InnovationCity Ruhr": Solarstadt Gelsenkirchen und Wasserstoffstadt Herten gemeinsam auf dem Weg -
- WAZ-Bericht "Wirtschaft Bottrop: Werben um die Innovation City" vom 12.11.2009 -
- WAZ-Bericht "Innovation City: Preis-Aussicht dank Zukunftsprojekt" vom 28.04.2010 -
- WAZ-Bericht "Wettbewerb: Finalisten für grüne Superstadt ..." vom 14.06.2010 -
- InnovationCity Ruhr: GRÜNE Rede im Rat der Stadt Bottrop am 21.09.2010 -
- WAZ-Bericht "InnovationCity Ruhr: Städte-Streit um InnovationCity" vom 13.10.2010 -