"Gesundheit für alle"

GRÜNE fordern verlässliche und überprüfbare Zahlen: „Sozialamt soll über die Vor- und Nachteile der aktuellen Möglichkeiten einer Verbesserung der Gesundheitsversorgung der Flüchtlinge informieren“

Die GRÜNE Fraktion begrüßt die NRW-weite Rahmenvereinbarung zur Einführung einer Gesundheitskarte. „Am liebsten hätten wir einen Ratsbeschluss am 29.09.2015 herbeigeführt. Geplant war ein Antrag im Rat mit Unterstützung der anderen Fraktionen und Ratsvertreter*innen. Einzelne Ratsvertreter*innen haben auch schon ihre Unterstützung zugesagt.“

Nach Gesprächen mit dem Sozialamt jedoch ist den GRÜNEN klar geworden, dass dies Tempo nicht einzuhalten ist. Zu groß ist nicht nur dort die Skepsis gegenüber der Gesundheitskarte NRW für Bottrop mit Blick auf das Verfahren und die Kosten.

„Bevor über die konkrete Verbesserung der Gesundheitsversorgung beraten werden kann, müssen erst verlässliche  Vergleichszahlen auf den Tisch. Und zwar auf den Tisch der Mitglieder des Sozialausschusses, so dass diese auch eine vernünftige Basis haben, um in der Sitzung am 29.10.2015 entscheiden zu können.

Wir GRÜNEN wollen die gesundheitliche Versorgung der zu uns geflüchteten Menschen verbessern und zugleich die Kommune von erheblichem Verwaltungsaufwand entlasten. Welches der möglichen Modelle dies für Bottrop am besten kann, sollte umfassend vergleichend dargestellt werden.

Angesichts der Haushaltsberatungen für den Etat 2016 mussten Grundlagen geschaffen werden.“

 



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