Neuer Stadtrat hat sich konstituiert – Demokrati*innen müssen demokratisch flexibel und wachsamer werden!

Wir Demokrat*innen müssen demokratisch, flexibel und wachsamer werden!

Andrea Swoboda schlug als Fraktionsvorsitzende Marianne Dominas als Vertreterin für den Städtetag vor. „Der Vorschlag der AfD war für uns inakzeptabel. Wir sind davon ausgegangen, dass die SPD zwei und die CDU einen Kandidaten vorschlagen. Hat die SPD aber nicht. Also musste ich handeln.“

Kritik geht auch an den neuen Oberbürgermeister: Die Äußerungen vom neuen Oberbürgermeister Buschfeld waren zudem vor der Wahl demokratisch wenig hilfreich und sogar eher ein Fehler und unnötig. Jede Fraktion solle ihren eigenen Wahlvorschlag unterstützen. Swoboda: „Das war ein absolut entbehrlicher Rat, zudem Demokratie-schädlich. Wir müssen viel mehr in parteiübergreifenden Bündnissen denken und (!) handeln. Das heißt, nicht nur seinen Vorschlag im Auge zu haben, sondern das ganze Gefüge. Dass die AfD ihren Vorschlag durchbekommen hat, war vermeidbar.“ Das Miteinander, auf das es nun die nächsten fünf Jahre ankommt, kann und muss vom Rat und den Bezirksvertretungen gelernt werden.