JA zu einem modernen Mobilitätskonzept  - Ratsfraktion -

Sigrid Lange, Sprecherin für Stadtplanung und Umweltschutz, und Roger Köllner, Sprecher für Bau und Verkehr, informieren und helfen beim Schreiben von Widersprüchen im Grünen Büro am Montag, dem 25.04.2016 zwischen 16.00 und 18.00 Uhr, und am Donnerstag, dem 27.04.2016, zwischen 10.00 und 12.00 Uhr - Gemeinsam bei Kaffee und Kuchen. 

„Wir helfen und informieren bei Einsprüchen und Stellungnahmen gegen den Bundesverkehrswegeplan 2030, denn wer in Bottrop gegen den Neubau der Autobahn A52 ist, sollte Einspruch erheben gegen den aktuellen „Bundesverkehrswegeplan 2030“.

Die Einspruchsfrist endet am 02. Mai 2016.

Die GRÜNEN Bottrop setzen sich auch weiterhin an der Seite vieler Bürgerinitiativen und Umweltverbände für moderne Lösungen der Verkehrsprobleme ein. Die Planung des in der Region umstrittenen Neubaus der A52 muss aus dem Bundesverkehrswegeplan herausgenommen werden.

Roger Köllner, verkehrspolitischer Sprecher, und Sigrid Lange, Sprecherin für Stadtplanung und Umweltschutz: „Allein das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) des gesamten Projektes ist so dermaßen fehlerhaft berechnet, dass das Projekt (A52 von Essen bis Gladbeck) in diesem Plan gar nicht stehen dürfte. Hier werden nicht nur Kosten verschleiert, sondern bewusst durch Aufteilung der Abschnitte beschönigt, weil sonst sehr schnell klar würde: Hier sind die Kosten höher als der Nutzen. Und das heißt schlicht: Die A52 darf nicht gebaut werden!“

Die GRÜNEN betonen:“ Wir brauchen in Bottrop JETZT Lösungen unserer Verkehrsprobleme und fordern JETZT mehr Lärmschutz für die Anwohner*innen. Der Bundesverkehrswegeplan nimmt noch weitere 10 Jahre(!) Planung an und rechnet mit mindestens 6 Jahren (!) Bauzeit.

Das ist keine Lösung für Jetzt und erst recht keine Lösung für 2030!“

Radschnellwege gehören in die Bundesverkehrswegeplanung 2030

Die örtlichen GRÜNEN unterstreichen zudem die Forderung des RVR. „Auch uns fehlt im  Entwurf des Bundesverkehrswegeplans der Radschnellweg Ruhr RS1. Denn das Profil des RS1 entspricht der Intention des Bundesverkehrsministers, die Verkehrswege in Deutschland zu modernisieren und zu vernetzen.“

Elektronische Stellungnahmen zum Bundesverkehrswegeplan2030 sind neben dem postalischen Weg über folgenden Link zu erstellen:

https://www.bmvi.de/DE/VerkehrUndMobilitaet/Verkehrspolitik/Verkehrsinfrastruktur/Bundesverkehrswegeplan2030/ElektronischeStellungnahmeZumBVWP2030/Form_Stellungnahme/form-stellungnahme_node.html

_____________________________________________________________________

Teilnahmebedingungen www.bmvi.de

Das Konsultationsverfahren beginnt am 21. März 2016 und endet am 02. Mai 2016. Stellungnahmen, die nicht innerhalb dieser Frist im BMVI eingehen, bleiben unberücksichtigt.

Dabei können Stellungnahmen auf zwei verschiedene Arten abgegeben werden: Entweder nutzen Sie das Online-Formular durch Betätigung des Links am Ende der Seite oder Sie senden Ihre schriftliche Stellungnahme per Post unter Angabe des Stichworts "BVWP 2030" an die folgende Adresse:

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Referat G12
Invalidenstraße 44
D – 10115 Berlin
Stichwort "BVWP 2030"

Damit vor dem Hintergrund der Vielzahl an erwarteten Stellungnahmen sichergestellt werden kann, dass alle Eingänge sachgerecht bearbeitet werden können, bitten wir Sie, Ihre Stellungnahmen ausschließlich mittels der benannten Medien - Brief oder Internetformular -  an das BMVI zu übermitteln. Stellungnahmen, die uns auf anderen Wegen erreichen, können nicht berücksichtigt werden.

zurück