Schlimmste Befürchtungen bestätigt!

Die Bottroper Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht sich in ihren schlimmsten Befürchtungen nach den Baumfällungen an der Osterfelder Straße bestätigt. Eine "Große Koalition" aus SPD und CDU im Bottroper Stadtrat habe mit diesem "Kahlschlag" den hohen ökologischen Wert der gefällten Bäume mit Füßen getreten. Bei Straßenbaumaßnahmen müsse hier zukünftig ein Umdenken erfolgen. Auch gelte es, die wenigen verbliebenen Linden wirksam vor Bauschäden zu schützen.

"Wärmeinsel Innenstadt": Umdenken bei zukünftigen Baumaßnahmen nötig

Die GRÜNE Ratsfraktion Bottrop kritisiert: "Es ist eine historische Fehlentscheidung von SPD und CDU, mindestens 56 gesunde Bäume an der geschützten Allee der Osterfelder Straße fällen zu lassen. Der wertvolle Baumbestand an der schönen Linden-Allee wurde gegen den mehrheitlichen Bürgerwillen und trotz vielfältiger Initiativen aus Politik und Bürgerschaft leichtfertig geopfert. Und dies, obwohl die Stadt Bottrop bundesweit als Klima-Modellstadt agieren will. Während Forschungs- und Planvorhaben der Stadt eine stärkere Durchgrünung der Innenstadt empfehlen, um hier ein gesünderes Stadtklima zu schaffen, ist nun das Gegenteil geschehen. Dabei war die Bottroper Innenstadt bereits vor den Fällungen zum Teil eine Wärmeinsel mit Feinstaub-Problemen." Symptomatisch für die geringe Wertschätzung der gefällten Allee-Bäume seien verschiedene Mitteilungen der Stadt Bottrop zu den "Bauarbeiten an der Osterfelder Straße", in der die Baumfällungen mit keinem Wort erwähnt werden (US, Januar 2012).

- GRÜNER Antrag zur Abwägung zwischen dem Erhalt von Bäumen und Parkplätzen an der Osterfelder Straße (Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Bottrop am 26.07.2012) -
- Beratungsvorlage der Stadtverwaltung Bottrop zum Ausbau der Osterfelder Straße (Beschluss des Petitionsausschusses im Landtag NRW) -
- Kommmentar: "Die Beschlussvorschläge ... werden abgelehnt" von Werner Boschmann (WeB, 20. Juli 2012) -
- InnovationCity Bottrop: Mobilität-Projekt "Car-Sharing" ("Frische Ideen für unser Klima") -

Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bottrop kämpfen um den vorhandenen Baumbestand an der Osterfelder Straße (L 511) zwischen Heidenheck und Peterstraße.

GRÜNE fordern "besonders sorgsame Baumaßnahmen" an historischer Baumallee

Für die Sondersitzung des Bau- und Verkehrsausschusses am 26. Juli 2012 beantragte der GRÜNE Ratsherr Schnirch, "die erforderlichen Kanal- und Straßenausbaumaßnahmen besonders sorgsam durchzuführen" und so den "Schutz der vorhandenen Linden vor Bauschäden" sicherzustellen. Dabei knüpfte Ulrich Schnirch unmittelbar an den Beschluss des Petitionsausschusses des Landtags NRW an, in dem die Stadt Bottrop zu einer besonders sorgsamen Baudurchführung aufgefordert wird. Mit Erfolg. Der Bau- und Verkehrsausschuss votierte einstimmig für den Antrag. Unterdessen halten sich, nach Angaben der Umweltpartei, aber weiter Gerüchte, das Bottroper Baudezernat werde die geschützte, historische Baumallee an der Osterfelder Straße am Ende doch komplett fällen.

AnwohnerInnen sind besorgt durch die Gerüchte über städtische "Kahlschlag"-Pläne

"Es gibt keinen Zweifel, dass Baumaßnahmen an der Osterfelder Straße notwendig sind, um zum Beispiel die maroden Kanäle zu erneuern. Angesichts des hohen ökologischen Werts der dortigen Bäume für das innerstädtische Klima (Sauerstoffproduktion, Feinstaubfilter, Sommerkühlung usw.) lohnt es sich aber, alle Möglichkeiten kreativer Parkplatzlösungen in Betracht zu ziehen. Hierzu haben wir für die öffentliche Sondersitzung beantragt, durch eine Reservierung von 18 Kfz-Parkplätzen der ersten Parkreihe auf dem stadteigenen RAG-Parkplatz für AnwohnerInnen mehr Bäume beim Straßenausbau zu erhalten. Auch ein "Car-Sharing"-Parkplatz an der Osterfelder Straße soll hierzu nach Möglichkeit geschaffen werden", erläutert Ulrich Schnirch die GRÜNE Initiative. Vergebens. SPD und CDU stimmten die GRÜNEN Anträge ohne ernsthafte inhaltliche Beratung nieder.

SPD und CDU bekräftigen: Mindestens 56 Linden werden nach den städtischen Plänen gefällt!

Ergänzend hatte die GRÜNE Ratsfraktion die Vorlage zugrunde liegender Anträge, Stellungnahmen und Erlasse beantragt. Das Abwägen zwischen dem Erhalt von mehr Bäumen und dem Schaffen von Parkplätzen hatte auch der Petitionsausschuss des Landtags NRW während der Anhörung am 22. Juni 2012 in Bottrop und nochmals im gefaßten Beschluss am 26. Juni 2012 erbeten. Die öffentliche Sondersitzung des Bau- und Verkehrsausschusses Bottrop, an der auch sehr viele AnwohnerInnen und Interessierte teilnahmen, fand am 26. Juli 2012 in (dem übervollen) Zimmer 111 des Rathauses Bottrop statt. Zur Erinnerung: Mit der (leider bekräftigten) Umsetzung desvon SPD, CDU und FDP beschlossenen Kanal- und Straßenbaus an der Osterfelder Straße werden mindestens 56 gesunde Linden der geschützten Baumallee in der Klima-Modellschadt "InnovationCity Bottrop" gefällt. Nachtrag: Der Bau- und Verkehrsausschuss hat in der Sitzung am 23.10.2012 - gegen das Votum der Bottroper GRÜNEN - die Vergabe des Ausbaus der Osterfelder Straße von der Peterstraße bis zum Heideneck mit Straßen- und Kanalbau, Beleuchtungsarbeiten und neuer Lichtsignaltechnik-Installation im Umfang von 3.066.016 Euro beschlossen. Baubeginn ist voraussichtlich im Januar 2013. (US, Juli 2012 - Aktualisierungen August 2012 und Oktober 2012)  

- GRÜNER Antrag zur Abwägung zwischen dem Erhalt von Bäumen und Parkplätzen an der Osterfelder Straße (Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Bottrop am 26.07.2012) -
- Beratungsvorlage der Stadtverwaltung Bottrop zum Ausbau der Osterfelder Straße (Beschluss des Petitionsausschusses im Landtag NRW) -
- Kommmentar: "Die Beschlussvorschläge ... werden abgelehnt" von Werner Boschmann (WeB, 20. Juli 2012) -
- InnovationCity: Mobilität-Projekt "Car-Sharing" ("Frische Ideen für unser Klima") -

"In Bottrop soll mit breiter Unterstützung der Wirtschaft die "InnovationCity Ruhr" entstehen. Dabei wird erstmals ein bestehendes städtisches Quartier mit einem ganzheitlichen Konzept energiesparfit gemacht. Ziel ist es unter anderem, den Ausstoß von Kohlendioxid bis zum Jahr 2020 um 50 Prozent zu senken. "InnovationCity Ruhr" soll eine europaweite Blaupause für den ökologischen Umbau eines urbanen Viertels liefern."

(Original-Zitat aus der Regierungserklärung "Nordrhein-Westfalen – stark für die Zukunft" von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am 12.09.2012 vor dem Landtag NRW, Foto: Landesregierung NRW)

Der Bottroper Oberbürgermeister Bernd Tischler (SPD) hat dem GRÜNEN Ratsherrn Ulrich Schnirch schriftlich den Eingang des Einspruchs für den Erhalt der 130 Jahre alten Lindenallee in der Bottroper Innenstadt bestätigt. Schnirch hatte persönlich und mit einem zweiseitigen Schreiben beim Stadtoberhaupt von InnovationCity Bottrop den Protest über den städtischen Umgang mit 1.758 Unterschriften für den Erhalt möglichst vieler Bäume (und damit gegen 56 Baumstümpfe) vorgetragen. Unterstützt wird Schnirchs Einspruch-Initiative von den Bottroper Bauausschussmitgliedern Willi Urban (ödp), Dieter Polz (Linke) und Ulrich Kunold (DKP). Der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Bottrop hatte am 1. Juli 2011 - unter GRÜNEM Protest - die Fällung von 56 geschützten Allee-Bäumen im Zuge des Ausbaus der Osterfelder Straße beschlossen.
 

Parkplätze statt Bäume: Allee mit 56 Baumstümpfen?

Zum Beschluss äußert GRÜNEN-Vertreter Ulrich Schnirch: "Für SPD, CDU und FDP ist es offenbar innovativ, beim Ausbau der Osterfelder Straße die Lindenallee von 95 auf 39 geschützte Bäume zu reduzieren und dafür im Bottroper InnovationCity-Projektgebiet mehr Parkplätze zu schaffen." Dabei widerspreche der (regelwidrig herbei geführte) Beschluss im Sinne einer autogerechten Stadt unter anderem auch früheren SPD-Aussagen: "Die Bäume an der Osterfelder Straße lassen sich auch bei einem geplanten Straßenausbau weitgehend erhalten", zitiert Schnirch aus der SPD-Zeitung "Wir in Bottrop". Eine Allee mit Bäumen gebe es in vielen Städten, eine Allee mit 56 gefällten Bäumen werde aber speziell in der InnovationCity Bottrop angestrebt. Das Ziel sei offenbar "weniger Grün - mehr Grau". Schnirch: "Kein Wunder, dass im Bauausschuss mehrheitlich der GRÜNE Antrag abgelehnt wurde, eine städtische Bürgerversammlung zum neuen Ausbauplan durchzuführen."

Osterfelder Straße: Entscheidung im Rat der Stadt Bottrop

Im Schreiben des Bottroper Oberbürgermeisters an Ulrich Schnirch, der auch stellvertretender Vorsitzender des Bau- und Verkehrsausschusses ist, heißt es: "Die Entscheidung über Ihren Einspruch wird gemäß § 57 Abs. 4 GO NRW durch den Rat der Stadt getroffen. Die materielle Begründetheit des Einspruchs wird zurzeit durch die Verwaltung geprüft." Auch der von der SPD gestellte Bauausschussvorsitzende, der den strittigen Ratsausschuss am 1. Juli 2011 leitete, sei über den Einspruch unterrichtet. Auch der Bottroper Verwaltungsvorstand soll über den Einspruch bereits beraten haben. Ulrich Schnirch: "Es ist gut, wenn der Stadtrat Bottrop über den Erhalt möglichst vieler Bäume an der Osterfelder Straße berät und auch Oberbürgermeister Tischler mit seiner SPD deutlich Farbe bekennen muss. Sollen für Parkplätze abgeholzte Alleebäume typisch für das Stadtbild in der InnovationCity werden, Herr Oberbürgermeister?"

Kanalbau und Neuordnung der Verkehrsflächen baumschonend durchführen

Zum Hintergrund: In § 28 Absatz. 7 Satz 1 der Geschäftsordnung der Stadt Bottrop heißt es, Beschlüsse von Ausschüssen mit Entscheidungsbefugnis können erst durchgeführt werden, wenn innerhalb von sieben Kalendertagen weder vom Oberbürgermeister noch von mindestens einem Fünftel der Ausschussmitglieder schriftlich beim Oberbürgermeister Einspruch eingelegt worden ist. Diese Einspruchsmöglichkeit hat der GRÜNE Ratsherr Ulrich Schnirch frist- und formgerecht beim Bottroper Oberbürgermeister Tischler genutzt. Dazu Schnirch: "Weder wurden die gesammelten Unterschriften für den Erhalt möglichst vieler Linden noch die dem Baubeschluss zugrunde liegenden Ausbaupläne rechtzeitig zugeleitet." Alle Initiativen der Umweltpartei seien darauf ausgerichtet, möglichst baumschonende Tiefbaumaßnahmen an der stadtprägenden Osterfelder Straße zu erreichen. (US, Juli 2011, Abbildung: Damals.inBottrop.de)

- Weitere Informationen zur möglichen Baumfällung an der Osterfelder Straße -

Stadt Bottrop überdenkt die geplante Fällung aller Straßenbäume an der Bottroper Innenstadtachse 

Unterschriftenaktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN findet 1.758 UnterstützerInnen - Städtische Bürgerversammlung

Die Bottroper GRÜNEN haben die Unterschriftenaktion zum Erhalt möglichst vieler Linden an der Osterfelder Straße zwischen Heidenheck und Peterstraße erfolgreich zum Abschluss gebracht. Am 11. Oktober 2010 überreichte der GRÜNE Ratsherr und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Schnirch im Bottroper Rathaus insgesamt 147 Unterschriftenlisten an Oberbürgermeister Bernd Tischler in seiner Funktion als Chef der Verwaltung. Begleitet wurde Schnirch vom GRÜNEN Bezirksvertreter und Vorstandsvertreter Norbert Heimeier sowie von Sigrid Lange in ihrer Funktion als Vertreterin der Baum- und Grünschutzinitiative Bottrop. Die Unterschriftenaktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN war bereits nach einem Monat von mehr als 530 UnterstützerInnen getragen worden und hatte nach gut zwei Monaten die "magische Schwelle" von 1.000 UnterstützerInnen überschritten.

„Von Mitte Juni 2010 bis Ende September 2010 haben insgesamt 1.758 besorgte Menschen die bündnisgrüne Forderung nach einem Erhalt der Baum-Allee an der Osterfelder Straße persönlich unterstützt. Ein besonderer Dank gilt dabei den engagierten Einzelpersonen und Geschäftsinhabern sowie der Baum- und Grünschutzinitiative Bottrop“, freut sich Schnirch über das entstandene Einwohner-Netzwerk für baumschonenden Tiefbau in Bottrop. Zentrale Anlaufstelle sei dabei die GRÜNE Geschäftsstelle in der Bottroper Innenstadt gewesen. Auch die ödp Bottrop habe die Unterschriftensammlung gegen einen Kahlschlag des „wertvollen Bottroper Denkmals“ an der Osterfelder Straße vorbehaltlos unterstützt. „Grundsätzlich zielt der gemeinsame Protest nicht auf einen Verzicht auf notwendigen Kanalbau oder einen Verzicht auf eine Neuordnung der Verkehrsflächen ab, sondern auf möglichst baumschonende Tiefbaumaßnahmen in der Bottroper City und im Stadtgebiet. Dies ist auch in den Gesprächen mit der Stadt verdeutlicht worden“, ergänzt Schnirch.

Die Bottroper Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte im Sommer 2010 entsetzt auf den anfänglichen Vorschlag der Stadt Bottrop reagiert, alle 93 Bäume an der Osterfelder Straße zwischen Heidenheck und Peterstraße zu fällen. „Ich habe im interfraktionellen Gespräch aller Ratsparteien am 8. Juli 2010 erst einmal nachgefragt, ob ich das richtig verstanden habe“, erinnert sich Ratsherr Ulrich Schnirch. Dies wurde aber von der Verwaltung unter der Führung des Technischen Beigeordneten Norbert Höving, der aktuell noch in Borken wohnt, in der gut einstündigen Runde im Bottroper Rathaus bestätigt. Die Umweltpartei habe die Verwaltung in der Folge wiederholt aufgerufen, gemeinsam Alternativen zu entwickeln, die den Erhalt möglichst vieler Linden in der City ermöglichen. Die Bauarbeiten in den 80er Jahren an der Aegidistraße zeigten, dass dies möglich sei.

Zur verwaltungsseitig ursprünglich vorgeschlagenen Fällung des gesamten Baumbestandes an der Landesstraße L 511 zwischen Heidenheck und Peterstraße erläutert Ratsherr Ulrich Schnirch: „Nach Darstellung der Stadtverwaltung hätten 40 Straßenbäume an der Osterfelder Straße gefällt werden müssen, da sie angeblich nicht mehr standsicher sind, sechs Bäume sollten weichen, weil sie im Bereich von Hauszufahrten stehen, weitere 17 sollten dem Kanalbau und die übrigen 30 Bäume dem Straßenbau zum Opfer fallen. Eine Neupflanzung war nach dem Straßenbau zwar vorgesehen, doch drohten die ökologischen Effekte und die Ästhetik der heutigen Allee für viele Jahre verloren zu gehen. Auch führt dies zu Wertverlusten in der städtischen Bilanz. Leider wurden hierzu anfangs keine echten Alternativen vorgestellt, wie dies in der Einladung für das interfraktionelle Gespräch im Juli 2010 in Aussicht gestellt worden war.“ Die Durchführung der Bürgerversammlung für Anlieger und die interessierte Öffentlichkeit wird voraussichtlich im Januar 2011 durchgeführt. Ursprünglich war dies im Herbst 2010 geplant. (US, Oktober 2010 – Aktualisierung November 2010)

- Bezirk Bottrop-Mitte: Straßebäume an der Osterfelder Straße erhalten! -
- WAZ-Bericht "Straßenbäume: Stück Geschichte geht verloren" vom 6. September 2011 -

Umweltpartei sammelt erfolgreich Unterschriften für den Erhalt der Bäume an der Osterfelder Straße: Baumaßnahmen müssen Rücksicht auf Straßenbäume nehmen

Die Mitgliederversammlung des Bottroper Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat ihrem Unmut über den Umfang der Baumfällungen an der Osterfelder Straße im Bereich Heidenheck am 9. Juni 2010 Luft gemacht.

Roger Köllner, Vorstandssprecher des GRÜNEN Kreisverbandes: „Wir GRÜNE werden es nicht tatenlos hinnehmen, dass die schonungslose Fällpraxis und die mangelhafte und dazu verharmlosende Bürgerinformation in Höhe Heidenheck Vorbild für die anstehenden Baumaßnahmen der Osterfelder Straße bis zur Peterstraße werden. Die Osterfelder Straße als Eingangstor zu unserer Innenstadt würde bei diesem Vorgehen der Stadtverwaltung vom Baumbestand her über viele Jahrzehnte zurückgeworfen.“

Bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung Bottrop-Mitte am 18. März 2010 hatten die GRÜNEN beantragt, bei Kanalsanierungsmaßnahmen der Stadt Bottrop Baumfällungen möglichst zu vermeiden und vorhandene Bäume bei erforderlichen Bauarbeiten angemessen zu schützen und zu sichern. Nach Darstellung der Bottroper Stadtverwaltung soll der Schutz des vorhandenen Baumbestandes alternativ zum Inlineverfahren – auch ohne Straßenaufbruch und Baugrube - möglich sein. Auf Nachfrage der GRÜNEN bestätigte das Bottroper Tiefbauamt in der Bezirksvertretung Bottrop-Süd am 10. Juni 2010 die Sorge der Umweltpartei, dass im Rahmen der weiteren Bautätigkeiten an der Osterfelder Straße zwischen Heidenheck und Peterstraße weitere Baumfällungen zu erwarten sind.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bottrop führen deshalb seit 14. Juni 2010 die Unterschriftenaktion für den Erhalt der Bäume an der viel befahrenen Landesstraße L 511 durch (Motto „Unsere Osterfelder Straße muss GRÜN bleiben: Baumfällungen vermeiden – Bäume bei Bauarbeiten schützen“). Hierzu wird die Umweltpartei auch Unterschriften für baumschonende Tiefbauarbeiten an der Osterfelder Straße im Rahmen von Infoständen sammeln. Zum Beispiel hat ein "Info-Stand" am Samstag, 19. Juni 2010, am Vitaminkorb "Van Dyck" an der Osterfelder Straße 115 ab 10.00 Uhr stattgefunden. Mit sehr großer Resonanz! 

Zentrale Anlaufstelle für die Unterschriftensammlung ist während der üblichen Öffnungszeiten (montags 16.00 – 21.00 Uhr, mittwochs und freitags 9.30 – 12.30 Uhr) die Geschäftsstelle der GRÜNEN an der Osterfelder Straße 38 in der Bottroper Innenstadt. Weitere Unterschriftenlisten liegen unter anderem in einer in der Nähe befindlichen Pizzeria an der Osterfelder Straße 70 aus! (US, Juni 2010)

- Bezirk Bottrop-Mitte: Straßebäume an der Osterfelder Straße erhalten! -